Rauchverbot auf Kinderspielplätzen in Sicht
Stadtrat sieht Ergänzung des Polizeireglements vor
Der St.Galler Stadtrat erachtet es als zweckmässig, auf Kinderspielplätzen ein generelles Rauchverbot anzuordnen, wie er in Beantwortung der beiden diesbezüglichen Einfachen Anfragen von Cornelia Federer (Grüne) und Esther Granitzer (SVP) im Stadtparlament erklärt.
Rauchverbot Für die Umsetzung soll eine Ergänzung des Polizeireglements vorgenommen werden, in dem bereits eine Regelung besteht, dass auf Kinderspielplätzen Hunde an der Leine zu führen sind. Weiterhin sollen keine Aschenbecher zur Verfügung gestellt werden. Der Kanton unterstützt interessierte Gemeinden im Rahmen des Tabakpräventionsprogramms bei der Umsetzung von rauchfreien Spielplätzen. Das Angebot beinhaltet kostenlose Hinweistafeln mit der Aufschrift «Danke, dass Sie hier nicht rauchen». Die Stadt hat diese Tafeln auf den Spielplätzen im Waldauwäldli, an der Oberstrasse und an der Fidesstrasse aufgestellt. Im Waldauwäldli konnte bisher aber kaum ein Unterschied festgestellt werden im Verhalten der Besuchenden. Die Tafel wurde kürzlich sogar von Unbekannten entfernt. Schon jetzt kann das Wegwerfen und Zurücklassen von Kleinabfällen, auch Zigaretten-Stummel, ausserhalb von Abfallbehältnissen im öffentlich zugänglichen Raum mit Bussen bestraft werden. Die Strafprozessordnung sieht Bussen von 50 respektive 200 Franken vor. Zum Unterhalt der 128 Kinderspielplätze in der Stadt gehört neben der regelmässigen sicherheitstechnischen Kontrolle auch die Reinigung der Anlage. Je nach Grad der Verschmutzung und der Nutzungsintensität werden die Anlagen ein- bis dreimal wöchentlich gereinigt. Die für St.Gallen ungünstig ausgefallene Studie «stop2drop» mit einem schlechten Ergebnis auf vier Spielplätzen, auf die die beiden Fragestellerinnen hinweisen, bezeichnet der Stadtrat als Momentaufnahme. Es ist für ihn zusätzlich nicht nachvollziehbar, wie und in welchem räumlichen Umfang die gezählten Zigarettenstummel zusammengetragen worden seien. Der Stadtrat erachtet die Spielplätze in der Stadt grundsätzlich als sauber. Mit gezielter Prävention soll das achtlose Wegwerfen von Zigarettenstummeln minimiert werden.
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