SP kritisiert städtische Tarifanpassungen für Hauswirtschaft und Sozialbegleitung

Pflege Die Leistungen der Hilfe zu Hause sind Teil der öffentlichen Grundversorgung und werden durch eine Basissubventionierung für die breite Bevölkerung erschwinglich gemacht. Die allgemeine Teuerung sowie strukturelle Faktoren haben den Kostendruck bei den städtisch beauftragten Leistungserbringern und bei der Stadt als Restfinanziererin erhöht. Per 1. Juli gelten in der Stadt St.Gallen bei den Leistungen der Hilfe zu Hause daher neue Tarife. Die Tarife der Organisationen sind unterschiedlich hoch und berücksichtigen Ausbildungs- und weitere Anforderungen an das Personal und den Professionalisierungsgrad der Angestellten. Im Bereich Hauswirtschaft und Sozialbegleitung steigen die Tarife bei der Spitex von 37.50 auf 42 Franken pro Stunde, bei Haushilfe- und Entlastungsdienst HED von 36 auf 42 Franken pro Stunde und bei der Pro Senectute von 30 auf 32 Franken pro Stunde. Am grössten ist die Tariferhöhung bei den Umtriebsentschädigungen. Dort steigt der Tarif bei allen Leistungserbringern von 80 auf 100 Franken pro Stunde.

SP ist besorgt

Laut Stadtrat lasse sich nicht vermeiden, auch die Leistungsbeziehenden an der Kostenentwicklung zu beteiligen. Für Personen und Haushalte in engen finanziellen Verhältnissen und ohne Anspruch auf Ergänzungsleistungen zur AHV oder IV bestehe weiterhin die Möglichkeit einer individuellen Verbilligung. Die betreffenden Organisationen informierten ihre Kundinnen und Kunden direkt über die Tarifanpassungen und klärten auf Wunsch ab, ob ein Anspruch auf Ermässigung besteht. Besorgt über den Entscheid des Stadtrats zeigt sich die SP Stadt St.Gallen. "Diese Massnahme trifft einmal mehr Personen, die auf die Unterstützungsangebote zu Hause angewiesen sind. Diese sind durch die allgemein gestiegenen Kosten – Mieten, Teuerung, Krankenkassen – ohnehin stark belastet. Diese Entsolidarisierung bereitet uns Sorgen", so Evelyn Angehrn, Präsidentin SP/JUSO/PFG-Fraktion. Die SP fordere daher, dass die Stadt die vorliegende Tariferhöhung überdenke Es bestehe die Gefahr, dass Personen künftig aus finanziellen Gründen auf gewisse Leistungen verzichten oder zu einem stationären Aufenthalt in einem Pflegeheim gezwungen werden, was am Ende zu Mehrkosten für die Stadt führe. "Wir erwarten diesbezüglich etwas mehr Weitsicht, wenn es um die Pflegefinanzierung in der Stadt geht – auch im Sinne einer verantwortungsvollen Finanzpolitik", so Angehrn. Die SP erwarte zudem, dass die betreffenden Organisationen den Anspruch auf Ermässigungen proaktiv für sämtliche Kundinnen und Kunden prüfen.

Selim Jung