Mister Grundbuch kandidiert als Stadtrat

Mitte-Kandidatur Nun ist eine Auswahl sichergestellt. Der patentierte Rechtsagent ist beruflich seit 30 Jahren im Grundbuchamt in Wittenbach tätig, womit er sich über die Abläufe in einer Gemeinde gut auskennt. St.Gallen kennt er auch wie seine Westentasche, hat er doch im Stadtparlament seit elf Jahren eine Menge Erfahrungen sammeln können.

Sie treten zum zweiten Mal als Stadtratskandidat an. Hat sich die Ausgangslage für Sie verändert und was nehmen Sie aus dem ersten Wahlkampf mit?

Im Herbst 2024 trat ich gegen fünf Bisherige an und wollte den Stimmberechtig­ten eine Auswahl bieten. Mit der Ersatzwahl ist nun ein Sitz im fünfköpfigen Stadtrat neu zu besetzen und auch dieses Mal braucht es eine Auswahl.

Eine Wahlkampagne ist auch ein kleines Abenteuer. Meinen Erfahrungsrucksack konnte ich füllen mit Auftrittskompetenz, dem Schärfen von politischen Absichten und dem Austausch mit unterschiedlichsten Personen. Im Fokus bleibt aber, authentisch zu sein; klar und verständlich zu kommunizieren.

SP und Grüne sind in der Stadt stark. Wie wollen Sie sich dagegen positionieren?

Links/Grün hat in der Stadt den grössten Wähleranteil. Die Ersatzwahl wird auch den zukünftigen Kurs der Stadtregierung bestimmen. Wir stehen vor der Weichenstellung: Soll es weitergehen wie bisher oder möchte die Mehrheit vielmehr Schluss mit dem «Weiter so»? Konkret heisst dies: Kann sich die Stadt langfristig finanzieren und handlungs­fähig bleiben oder wird der Schuldenberg jedes Jahr wachsen und von den nächsten Generationen verzinst und getilgt werden müssen? Sollen Baube­willigungsverfahren in der Stadt viel länger dauern als anderswo und die notwendige Entwicklung hindern? Stehen bessere Rahmenbedingungen für ortsansässige Unternehmungen tatsächlich im Fokus oder sind es nur halb­herzige Lippenbekenntnisse? Es braucht ein Umdenken, vorausschauende Planung, auch eine Verzichts­planung, einen haushälterischen Umgang mit den Finanzen und ein positives Bekenntnis zu unserer Stadt, zu Gunsten der Einwohnerinnen und Einwohnern sowie den vielen ortsansässigen Unternehmungen.

Mit welchem Stil wollen Sie den Wahlkampf führen?

Klar im Inhalt. Die Wählerschaft soll erfahren, was sie mit mir bekommt und sich darauf verlassen können. Ich habe meine politischen Überzeugungen; diese ändern sich nicht während der Wahlkampagne und sicher nicht je nach dem wer mir gegenübersteht.

Ist eine Unterstützung durch die übrigen bürgerlichen Parteien zu erwarten?

Natürlich läuft ein intensiver Austausch zwischen den bürgerlichen Parteien. Meine Kandidatur macht auch nur dann Sinn, wenn ein Schulterschluss stattfinden wird. Es gehört zum festen Bestandteil meiner Kampagne, die bürgerlich denkende Wählerschaft von meiner Kandidatur zu überzeugen.

Wie beurteilen Sie die Arbeit des Stadtrats in seiner heutigen Zusammensetzung?

Der Stadtrat funktioniert als Gremium nicht richtig. Die klare Linie fehlt. Einmal werden relativ geringe Gelder mittels Sparmassnahmen gestrichen, ein andermal bei Infrastrukturbauten mit übertriebenen, meist ästhetischen Anforderungen, unnötig viel ausgegeben. Wir ersticken in Konzepten und Strategien; die praktische Umsetzung lässt auf sich warten. Ideologien überschatten oft pragmatisches Handeln. Und generell fehlt mir die Überzeugung für eine Aufbruchstimmung.

Die Direktion der Technischen Betriebe wird frei. Ist das trotz Ihrer beruflichen Nähe zum Bau auch Ihre Wunschdirektion?

Als Neugewählter hat man keine Wunschdirektion. Man übernimmt diejenige Direktion, welche sich aus der Konstituierung ergibt. Mit der Direktion Technische Betriebe hatte ich in meiner politischen Tätigkeit bislang wenig Berührungs­punkte. Sie ist aber eine Schnittstellendirektion. Der finanzielle Mitteleinsatz bei Stadtwerken und der VBSG ist hoch und die Leistungen der Direktion haben unmittelbare Auswirkungen auf Wohnen und Arbeiten in der Stadt. Wir dürfen uns darauf verlassen, dass jederzeit Strom und Wasser zur Verfügung steht, Abwasser abgeführt und gereinigt wird, Busse pünktlich fahren.

Wie stehen Sie zur Frage der Verselbständigung der Stadtwerke und der VBSG?

Ich unterstütze die Verselbständigung; mit klaren Rahmenbedingungen. Die Stadtwerke und die Verkehrsbetriebe müssen primär Leistungen für die Stadt St.Gallen verlässlich erbringen. Aber die unternehmerische Welt endet nicht an der Stadtgrenze. Es ist eine verpasste Chance, wenn das Stromnetz einer Nachbargemeinde neu durch ein Baselbieter Unternehmung verantwortet werden soll und die Stadtwerke aufgrund der einschränkenden Unternehmensform nicht einmal ein Angebot abgeben konnte.

Ein Stadtrat hat in erster Linie eine Führungsaufgabe. Wie wird Ihr Führungsstil ausfallen?

Menschlich – offen – direkt. Ich werde hinschauen, zuhören und entscheiden. Dazu gehört kein Hinauszögern bei unliebsamen Sachverhalten, vielmehr mit gutem Beispiel voranzugehen und Verantwortung übernehmen.

Trotz Sparmassnahmen bleibt der Schuldenberg der Stadt hoch. Welche weiteren Schritte schlagen Sie vor?

Die Stadt trägt zu hohe Zentrumslasten, daran müssen wir lösungsorientiert arbeiten. Wir geben aber auch zu viel bei Investitionen aus! Hier ist der Hebel sofort anzusetzen. Notwendige Investitionen sind am richtigen Ort mit der richtigen Grösse zu planen und zeitnah zu realisieren. Zweckbauten sollen primär Nutzen bringen, übertriebene Bauästhetik oder Wettbewerbsverfahren sind fehl am Platz. Von der Stadt finanzierte Projekte müssen enger begleitet werden und bei drohenden Kostenüberschreitungen kann nicht immer der Nachtragskredit die Lösung sein. Generell muss fertig sein mit dem Motto «Darf’s no ä bitzli meh si?» Das vorliegende Entlastungspaket «Alliance» ist ein Anfang. Es gilt jetzt, es konsequent umzusetzen. Einzelne Bereiche wie das Personal, Umwelt oder Bildung medienwirksam ausklammern zu wollen, ist keine Lösung. Vielmehr gilt es die Massnahmen mitzuverantworten und mit gutem Beispiel voranzugehen.

Das Verhältnis zwischen Stadt und Kanton ist angespannt. Wie liesse es sich verbessern?

Die Regierungen von Stadt und Kanton müssen wieder besser miteinander funktionieren. Es soll um bestmögliche Lösungen gerungen werden. Der Kanton braucht ein starkes Zentrum und ein starkes Zentrum braucht den Kanton. Die Stadt darf und soll selbstbewusst auftreten. Auch die fehlende Unterstützung bei den Zentrumslasten soll platziert werden. Aber auf eine gute, lösungsorientierte Weise.

Der Wunsch nach persönlichem Austausch mit Stadtratsmitgliedern wächst beim Volk. Wie wollen Sie diesem nachkommen?

Wer mich kontaktiert oder anspricht, erhält zeitnah eine Antwort. Wer mich zu einer Veranstaltung einlädt, läuft Gefahr, dass ich zusage. Der persönliche Austausch oder der spontane Augenschein bei unterschiedlichen Auffassungen ist oft zielführender als lange Schriftenwechsel. Klar, die persönliche Begegnung schätze ich als Familienvater, als Quartierbewohner von St.Georgen oder als Fraktionspräsident. Weshalb nicht auch als Stadtrat?

Interview: Franz Welte